Weimars Standpunkt unter den deutschen Mittelstaaten

In den Fragen der allgemeinen deutschen Politik theilte Weimar wesentlich den Standpunkt Preußens und stand daher unter den deutschen Mittelstaaten ziemlich isolirt. Im Verein mit sächsischen Commissionen berieth ein Beauftragter der Weimarischen Regierung den Entwurf eines Civilgesetzbuches für die Sächsischen Lande, und nach einer letzten Revision des Gesetzbuches gilt der Entwurf als nunmehr abgeschlossen. Die Umgestaltung der gewerblichen Verhältnisse wurde von der Regierung mit Ernst ins Auge gefaßt; über die Herstellung eines gemeinsamen Arbeitsgebietes für alle Thüringischen Staaten wurden Verhandlungen eingeleitet und über die Frage, ob nur Reform des Zunftwesens, ob Gewerbefreiheit einzuführen sei, Gutachten der gewerblichen und Verwaltungscorporationen eingeholt. Im Zusammenhang hiermit stand ein am 18. Nov. in Weimar versammelter Thüringer Gewerbetag, welcher die Niedersetzung einer Commission für Bildung einer gewerblichen Centralstelle und die Abhaltung regelmäßiger Gewerbetage beschloß. Mit dem Bischof von Fulda, zu dessen Sprengel das Großherzogthum gehört, kam die Regierung dadurch in Conflict, daß ein neu angestellter Geistlicher die Leistung des staatlichen Diensteides verweigerte. Auf einer in Meiningen versammelten Ministerconferenz der Thüringischen Staaten wurde die Errichtung eines gemein schaftlichen Statistischen Bureaus in Jena beschlossen und die Mittel hierzu von den betheiligten Landesvertretungen verwilligt. Auch im Jahr 1861 dauerten die Bestrebungen der Weimarischen Regierung zur Herbeiführung einer einheitlichen Gesetzgebung in den Ländern des Sächsischen Rechtes fort; namentlich erfolgte nunmehr eine gemeinsame Berathung eines Entwurfes zur Civilproceßordnung. Die Stgatseinnahmen gestalteten sich so gü nstig, daß die gesammte landschaftliche Schuld vom 1. Oct. 1830, deren Tilgung planmäßig erst bis 1871 zu erfolgen hatte, vollständig zur Rückzahlung gekündigt wurde. Auf gewerblichem Gebiete zeigte sich eine große Regsamkeit; während eines Theiles des Sommers fand in Weimar eine Thüringische Gewerbeausstellung statt, welche von dem S. und der Industrie Thüringens ein erfreuliches Bild gab. Der aus Anlaß dieser Ausstellung versammelte zweite Thüringische Gewerbetag sprach sich (1 4. Juli) für den Grundsatz der Gewerbefreiheit und ein gemeinsames Gewerbegesetz für ganz Thüringen aus. Am 26. Aug. traten in Weimar Commissionen der Regierungen der Sachsen-Ernestinischen, Schwarzburgischen und Reußischen Lande zur Berathung eines gemeinsamen Gewerbegesetzes zusammen; der aus ihren Berathungen hervorgegangene Entwurf adoptirte die Grundsätze der Gewerbefreiheit mit Beschränkung des Concessionswesens auf wenige einzelne Fälle, Aufhebung des Lehr-, Wander-, Gesellenzwanges, der Begrenzung der Arbeitsgebiete etc. Hieran reihte sich wieder eine Versammlung Thüringischer Landtagsabgeordneter in Weimar (18. und 19. Nov.), auf welcher der nurgedachte Gewerbegesetzentwurf besprechen und die Anbahnung eines Gesammtausschusses der Thüringischen Landtage beschlossen wurde. Auch über ein gemeinsames Einführungsgesetz zum Deutschen Handelsgesetzbuch fanden Verhandlungen unter den thüringischen Regierungen statt. Auf kirchlichem Gebiete erfolgte die Amtsentsetzung des Pastors Vollert in Klodra wegen hartnäckigen Ungehorsams gegen die bestehenden Kirchengesetze und dauerten die Differenzen mit dem Bischof von Fulda fort. Nachdem im Sommer 1861 die Neuwahlen für den Landtag stattgehabt hatten, wurde derselbe im Jan. 1862 eröffnet. Unter den Vorlagen befanden sich das Gewerbegesetz nebst einem Gesetzentwurf über Entscheidung der Realrechte und einem Nachtrag zur Gemeindeordnung, das Deutsche Handelsgesetzbuch. Ein Gesetz zur Verhütung der Neuzerstückelung zusammengelegter Grundstücke und eine Vorlage wegen Errichtung einer Blindenanstalt in Jena fanden Annahme. Auf einen vom Landtag angenommenen Antrag auf Wiederaufhebung der auf Grund der Bundesbeschlüsse von 1854 erlassenen Preß- und Vereinsgesetze erklärte die Regierung nicht eingehen zu können. Das weiter vorgeleate Volksschulgesetz wurde genehmigt (es setzte den Minimalgehalt der Dorfschullehrer auf 175 Thlr. fest, mit Zulagen, welche alle 6 Jahre erfolgen, bis auf 275 Thlr.; das am Minimalgehalt Fehlende haben die Gemeinden zu ergänzen).

Quelle:
Pierer's Universal-Lexikon
Band 14
Altenburg 1862
www.zeno.org

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Politik Weimar
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